Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von LegalBrandCheck (legalbrandcheck.com), einem automatisierten Firmenname-Prüfdienst der Trabos Digital Matrix (Einzelunternehmen), Inhaberin Astrid Trabos, Hänkelbodenstrasse 1, 8173 Neerach, Schweiz.

LegalBrandCheck erbringt ausschliesslich technische Screening-Dienstleistungen. Die Ergebnisse stellen keine Rechtsberatung und keine Markenberatung dar.

§2 Leistungsbeschreibung

LegalBrandCheck prüft eingegebene Firmennamen anhand von sechs Dimensionen:

1. Domain-Verfügbarkeit
2. Social-Media-Handles
3. Markenregister (TMview, WIPO, USPTO)
4. Verwechslungsähnlichkeits-Analyse
5. Firmenregister (OpenCorporates)
6. Rechtliche Sperrbegriffe

Alle Ergebnisse basieren auf automatisierten Abfragen öffentlich zugänglicher Register zum Zeitpunkt des Abrufs. Es wird keine Garantie auf Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität übernommen.

§3 Nutzungsbedingungen

• Nutzung setzt Volljährigkeit (mind. 18 Jahre) voraus; juristische Personen müssen handlungsfähig sein.
• Kommerzielle Nutzung (inkl. Weiterverkauf von Prüfergebnissen) ist ausschliesslich mit aktivem Abonnement gestattet.
• Reverse-Engineering, automatisiertes Scraping oder missbräuchliche Massenabfragen sind untersagt.
• Die Nutzung der Plattform für rechtswidrige Zwecke ist verboten.

§4 Abonnements & Zahlung

Zahlung erfolgt via Stripe (Kreditkarte, SEPA). Abonnements verlängern sich automatisch monatlich bzw. jährlich. Kündigung ist jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode möglich.

Rückerstattungen für laufende Perioden sind grundsätzlich ausgeschlossen. Ausnahme: gesetzliches Widerrufsrecht (14 Tage ab Vertragsschluss), soweit anwendbar.

§5 Haftungsausschluss

Prüfergebnisse ersetzen keine rechtliche oder markenrechtliche Beratung. Trabos Digital Matrix übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus dem Verlass auf Prüfergebnisse entstehen.

Die maximale Haftung von Trabos Digital Matrix ist in jedem Fall auf den Betrag der letzten drei Monatszahlungen des betreffenden Nutzers beschränkt.

§6 Datenschutz

Es gilt die Datenschutzerklärung von LegalBrandCheck.

§7 Domain-Registrierung

Über legalbrandcheck.com können Nutzer Domains direkt registrieren. Die Zahlung erfolgt über Stripe (siehe §4), die technische Registrierung erfolgt automatisch über einen der Registrar-Partner Cloudflare, Inc. oder Dynadot Inc. (Auswahl abhängig von der gewählten Domainendung, siehe Datenschutzerklärung Abschnitt 2.3a). Trabos Digital Matrix tritt dabei als Vermittlerin/Reseller auf; Vertragspartner für die Domain-Registrierung selbst ist der jeweilige Registrar. Domain- Registrierungslinks können in Einzelfällen auch Affiliate-Deeplinks zu Drittanbietern sein, für die Trabos Digital Matrix eine Provision erhalten kann.

§8 Geistiges Eigentum

Prüfberichte dürfen für den internen Eigengebrauch verwendet werden. Weiterverkauf oder kommerzielle Weitergabe von Prüfberichten ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung untersagt.

§9 Anwendbares Recht & Gerichtsstand

Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Neerach ZH, Schweiz. Für Verbraucher mit Wohnsitz in einem EU-Mitgliedstaat gilt das zwingende Verbraucherrecht ihres Wohnsitzstaates; Gerichtsstand ist ihr Wohnsitzgericht.

§10 Änderungen der AGB

Trabos Digital Matrix kann diese AGB mit einer Vorlaufzeit von 30 Tagen per E-Mail ändern. Die Weiternutzung der Plattform nach Ablauf der Frist gilt als Zustimmung zu den geänderten AGB.